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Schwere Schlappe für Macron: Französische Kommissarin fällt durch

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Die zuständigen Ausschüsse im EU-Parlament haben die französische Kandidatin für die neue EU-Kommission von Ursula von der Leyen abgelehnt.

Brüssel, 10. Oktober (AFP) – Die zuständigen Ausschüsse im EU-Parlament haben die französische Kandidatin für die neue EU-Kommission von Ursula von der Leyen abgelehnt. 82 von 112 Abgeordneten in den Parlamentsausschüssen für Industrie und Binnenmarkt stimmten am Donnerstag gegen die Liberale Sylvie Goulard, wie die Nachrichtenagentur AFP aus Parlamentskreisen erfuhr. Demnach unterstützten nur 29 Abgeordnete die Kandidatin von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, gegen die unter anderem eine Untersuchung der EU-Betrugsbekämpfungsbehörde Olaf läuft.

Macron hatte die 54-jährige Goulard nach seinem Wahlsieg 2017 zur Verteidigungsministerin bestellt. Sie musste jedoch kaum einen Monat nach Einleitung einer Untersuchung zurücktreten, weil ihre Partei, die MoDem, parlamentarische Assistenten des EU-Parlaments für Parteizwecke eingesetzt hatte. Goulard trat damals mit der Begründung zurück, sie wolle Zeit haben, um ihre Unschuld zu beweisen. Doch schon kurz darauf holte sie Macron in die französische Nationalbank. 

Die Untersuchungen wegen der Affäre sind bis heute nicht abgeschlossen. Laut Reuters steht Goulard allerdings nicht im „Mittelpunkt“ der Ermittlungen und sie befindet sich nicht in einer förmlichen Untersuchung. Sie hat jedes Fehlverhalten bestritten.