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US-Senatoren wollen Vermögen von Erdogan in den USA einfrieren

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US-Senatoren haben der Türkei scharfe Sanktionen angedroht, sollte das Land seine Militäroffensive gegen Kurden in Nordsyrien nicht stoppen.

Washington, 10. Oktober (AFP) – US-Senatoren haben der Türkei scharfe Sanktionen angedroht, sollte das Land seine Militäroffensive gegen Kurden in Nordsyrien nicht stoppen. Der Republikaner Lindsey Graham und der Demokrat Chris Van Hollen kündigten am Mittwoch ein Sanktionspaket an, mit dem Vermögen der türkischen Führung in den USA eingefroren werden soll.

Betroffen davon wären unter anderem Staatschef Recep Tayyip Erdogan, außerdem der Vizepräsident und der Verteidigungsminister des Landes. Auch soll es Sanktionen gegen Unternehmen geben, die die türkische Armee beliefern, unter anderem Öl- und Gasfirmen.

Graham, eigentlich ein Unterstützer von US-Präsident Donald Trump, warf der Regierung vor, nichts gegen die Türkei zu unternehmen. Er erwarte aber breite Unterstützung für die Sanktionsvorschläge im US-Senat – und zwar von Republikanern wie Demokraten, schrieb der Senator im Kurzbotschaftendienst Twitter. Ein Gesetz zur Verhängung der Sanktionen müsste von Trump unterzeichnet werden.

Die Türkei hatte am Mittwoch ihre Militäroffensive gegen die kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) in Nordsyrien begonnen. Möglich wurde die Offensive durch den von Trump angeordneten Abzug von US-Soldaten aus der Region. Der US-Präsident ist für den Schritt scharf kritisiert worden – auch aus den Reihen seiner Republikaner. 

Am Mittwoch wiederholte Trump seine Drohung, die türkische Wirtschaft zu „zerstören“, sollte Erdogan seiner Meinung nach zu weit gehen. Er hoffe, der türkische Präsident werde „rational“ und „human“ vorgehen, sagte Trump. Er ließ aber offen, was genau er damit meint, und zog keine klare Grenze.

Die YPG-Miliz war ein wichtiger Verbündeter der USA im Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS). Kritiker werfen Trump vor, die Kurden jetzt im Stich zu lassen – und damit zugleich den Kampf gegen den IS zu schwächen.

Der irakische Präsident Barham Saleh, selbst ein Kurde, warnte am Mittwoch, die türkische Militäroffensive werde nicht nur zu menschlichem Leid führen, sondern auch „terroristische Gruppen“ stärken.