Nutzungsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von World News Monitor
Stand: 21.01.2019

Hier finden Sie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) der NT News Technologies GmbH, Kantstraße 23, 10623 Berlin (nachfolgend NT), die für die Nutzung der Dienste von world-news-monitor.de gelten.

Ansprechpartner für alle Fragen rund um die Nutzung unserer Website und anderer Leistungen und Produkte ist die
NT News Technologies GmbH
Kantstraße 23, 10623 Berlin, Deutschland
Geschäftsführer: Dr. Michael Maier
Tel: +49 (0) 30 810 160-30
Fax: +49 (0) 30 810 160-33
USt-ID: DE 316 422 864
Handelsregister: Amtsgericht  Charlottenburg, HRB 193577 B
Email: info@world-news-monitor.de
Verantwortlich i. S. v. § 55 Abs. 2 RStV: Dr. Michael Maier

Allgemeine Nutzungsbedingungen

Geltungsbereich Die AGB gelten für alle auf den Seiten von NT dem Nutzer angebotenen Leistungen.

Abweichungen von diesen AGB oder speziellen Nutzungsbedingungen zu einzelnen Diensten gelten nur dann als vereinbart, wenn sie von uns ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden. Insbesondere die bloße Unterlassung eines Widerspruchs seitens NT gegen andere AGB führt nicht dazu, dass diese damit als vereinbart gelten.

Wir sind berechtigt, die vorliegenden AGB jederzeit zu ändern.

Wir sind im Rahmen der Änderung der AGB insbesondere berechtigt, im Falle der Unwirksamkeit einer Bedingung diese mit Wirkung für bestehende Verträge zu ergänzen oder zu ersetzen, bei Änderung einer gesetzlichen Vorschrift oder höchstrichterlichen Rechtsprechung, wenn durch diese Änderung eine oder mehrere Bedingungen des Vertragsverhältnisses betroffen werden, die betroffenen Bedingungen so anzupassen, wie es dem Zweck der geänderten Rechtslage entspricht, sofern der Nutzer durch die neue bzw. geänderte Bedingungen nicht schlechter steht als nach der ursprünglichen Bedingung.

Wir ist nicht verantwortlich für die von Dritten bereitgehaltenen Internet-Dienste, auf die wir von unseren Seiten verlinken oder die wir vermitteln. Für diese Angebote gelten jeweils die Nutzungsbedingungen der jeweiligen Anbieter.

Verfügbarkeit Unsere Leistungen werden unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit dem Nutzer angeboten. Wir bemühen uns abzusichern, dass dem Nutzer unsere Leistungen ohne Störungen zur Verfügung stehen. Durch Wartungsarbeiten und/oder Weiterentwicklung und/oder andere Störungen (z.B. von Datenlieferanten oder anderen Dienstleistern) können die Nutzungsmöglichkeiten eingeschränkt und/oder zeitweise unterbrochen werden. Dadurch kann es unter Umständen auch zu Datenverlusten kommen. Daraus entstehen keine Entschädigungsansprüche der betroffenen Nutzer. Wir sind ferner berechtigt, die angebotenen Dienste und Leistungen jederzeit nach eigenem Ermessen ohne Ankündigung zu ändern oder einzustellen.

Umfang der Nutzung des Content Der Nutzer ist nur berechtigt, die von uns zur Verfügung gestellten Inhalte zu privaten/eigenen Zwecken zu nutzen. Er ist insbesondere nicht berechtigt, Inhalte oder Teile davon an Dritte weiterzugeben oder Dritten Zugriff auf entgeltliche Inhalte zu verschaffen. Hiervon abweichende Regelungen, insbesondere eine gewerbliche Nutzung ist nur mit schriftlicher Genehmigung unsererseits gültig.

Sämtliche von uns angebotenen Inhalte unterliegen gewerblichen Schutzrechten und dürfen nur in der von uns genehmigten Form, Art und Weise genutzt werden. Das Urheberrecht verbleibt beim jeweiligen Schutzrechtsinhaber. Eine Vervielfältigung, Veröffentlichung oder Verwendung der angebotenen Leistungen in elektronischer Form oder anderen gedruckten Veröffentlichungen ist ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung unsererseits nicht gestattet.

Insbesondere ist eine automatisierte Abfrage der von uns bereitgestellten Inhalte ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung in jeglicher Form nicht zulässig.

Verstößt der Nutzer gegen die ihm eingeräumten Nutzungsrechte oder besteht der Verdacht des Missbrauches der zur Verfügung gestellten Inhalte, so sind wir berechtigt, den Zugang des Nutzers ohne vorherige Ankündigung zu unterbinden und rechtliche Schritte gegen ihn einzuleiten.

Haftung Eine Haftung von NT sowie ihrer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen auf Schadensersatz, insbesondere wegen Verzugs, Nichterfüllung, Schlechterfüllung oder unerlaubter Handlung besteht nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, auf deren Erfüllung in besonderem Maße vertraut werden durfte. Der Haftungsausschluss gilt nicht für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Übrigen ist eine Haftung unsererseits ausgeschlossen, es sei denn, es bestehen zwingende gesetzliche Regelungen.

Wir haften nur für vorhersehbare Schäden. Die Haftung für mittelbare Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden, unvorhersehbare Schäden oder untypische Schäden sowie entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen. Gleiches gilt für die Folgen von Arbeitskämpfen, zufälligen Schäden und höherer Gewalt.

Wir stellen eigene Inhalte sowie Inhalte anderer Anbieter mittels Hyperlinks (Internetverknüpfung) im Internet und auf mobilen Endgeräten zur Verfügung.

Diese Informationen und Daten dienen allein Informationszwecken, ohne dass sich der Nutzer auf die Aktualität, Richtigkeit oder Vollständigkeit der Informationen berufen oder verlassen kann. Wir übernehmen insofern keine Gewährleistung oder Haftung, insbesondere nicht für direkte oder indirekte Schäden, die durch die Nutzung der Informationen, die auf unseren Websites zu finden sind, entstehen. Wir übernehmen insbesondere keine Verantwortung für Inhalte oder die Funktionsfähigkeit, Fehlerfreiheit oder Rechtmäßigkeit von Webseiten Dritter, auf die durch Verlinkung von unseren Websites verwiesen wird.

Wir schließen jegliche Haftung wegen technischer oder sonstiger Störungen aus.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten für sämtliche vertragliche und nichtvertragliche Ansprüche.

Disclaimer Copyright © 2018-2019 NT News Technologies GmbH. Alle Rechte vorbehalten. Nachdruck, Weiterverbreitung und elektronische Archivierung der Inhalte nur mit schriftlicher Erlaubnis. Einzelne Textpassagen daraus dürfen auszugsweise im Rahmen des Zitatrechts verwendet werden, wenn dabei eine Quellenangabe in Form eines Links auf den Originalartikel erfolgt. Der Herausgeber übernimmt trotz sorgfältiger Überprüfung der zugrundeliegenden Quellen keine Gewähr für den Inhalt des Angebotes. Jede Haftung entstandener Schäden ist ausgeschlossen. Der Herausgeber haftet nicht für eingesandte Manuskripte und Unterlagen.

Urheberrecht Sämtliche auf unseren Seiten veröffentlichte Inhalte, Informationen, Bilder und Videos sind urheberrechtlich geschützt.

Die Nutzung ist nur für den privaten persönlichen Gebrauch gestattet. Jede darüber hinausgehende Nutzung, insbesondere die private und gewerbliche Vervielfältigung, Änderung, Verbreitung oder Speicherung von Inhalten, insbesondere von Texten, Textteilen, von Bild- und Filmmaterial, bedarf der vorherigen ausdrücklichen Zustimmung von NT. Dies gilt auch für die Aufnahme in elektronische Datenbanken und Vervielfältigung.

Im Übrigen gelten die rechtlichen Grenzen, die sich aus dem Urheberrecht und den sonstigen anwendbaren gesetzlichen Vorschriften ergeben.

Vom Nutzer eingesandte Inhalte Der Nutzer, der eigene Inhalte (z. B. Texte, Videos, Fotos, etc.) an uns einsendet, erklärt sich durch die Einsendung damit einverstanden, dass die eingesandten Inhalte honorarfrei im Internet vervielfältigt, verbreitet und öffentlich wiedergegeben werden. Der Nutzer erklärt weiterhin, sämtliche Urheber- sowie sonstige Rechte an den eingesandten Inhalten zu besitzen und dass auf eingesandten grafischen Inhalten abgebildete Personen, die nicht nur Beiwerk zu einer Örtlichkeit oder Teil von abgebildeten Versammlungen, Aufzügen oder ähnlichen Vorgängen sind, mit der Veröffentlichung einverstanden sind. Auf dem Postweg eingesandte Beiträge können nicht an den Teilnehmer zurückgeschickt werden.

Wir behalten uns das Recht vor, eingesandte Inhalte nicht zu veröffentlichen.

Der Nutzer stellt uns von allen Ansprüchen Dritter vollumfänglich frei, die dadurch entstehen, dass der Nutzer gegen seine Pflichten nach diesen Bedingungen verstößt oder – entgegen dieser Erklärung – der Nutzer nicht alle Rechte an den eingesandten Inhalten besitzt oder abgebildete Personen nicht mit der Veröffentlichung einverstanden sind.

Die eingesendeten Inhalte sind persönliche Äußerungen der Nutzer und stellen nicht unsere Meinung dar. Der Nutzer hat keinen Rechtsanspruch auf Veröffentlichung der eingesandten Inhalte.

Widerrufsrecht Der Nutzer ist berechtigt, seine auf den Vertragsabschluss gerichtete Willenserklärung binnen zwei Wochen zu widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung. Sie ist ohne Angabe von Gründen schriftlich abzufassen und zu richten an:

NT News Technologies GmbH Kantstraße 23 10623 Berlin

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann der Nutzer die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss insoweit Wertersatz geleistet werden.

Besondere Hinweise: Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden vollständig erfüllt worden ist, bevor der Kunde sein Widerrufsrecht ausgeübt hat. Dies ist z.B. der Fall, wenn die gekauften Services vom Kunden verwendet werden. Hierfür ist eine einmalige Nutzung/Login ausreichend.

Kündigung Die Kündigung aus wichtigem Grund bleibt jeder Partei vorbehalten. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Nutzer trotz Mahnung fortgesetzt gegen wesentliche Bestimmungen dieser AGB verstößt und/oder der Nutzer ein gegen Dritte gerichtetes Fehlverhalten begeht, indem er unser Angebot zu rechtswidrigen oder für Dritte belästigend wirkenden Zwecken einsetzt.

Sämtliche Kündigungen nach diesen AGB haben durch eine schriftliche Mitteilung zu erfolgen.

Mit Wirksamwerden der Kündigung wird der Zugang zu unseren Leistungen gesperrt.

Außergerichtliche Streitbeilegung Die EU-Kommission hat gemäß EU-Verordnung Nr. 524/2013 eine interaktive Website (OS-Plattform) bereit gestellt, die der Beilegung außergerichtlicher Streitigkeiten aus Online-Rechtsgeschäften dient. Die OS-Plattform der EU-Kommission finden Sie unter diesem Link: http://ec.europa.eu/consumers/odr/.

Schlussbestimmungen Gerichtsstand ist, sofern der Nutzer Vollkaufmann ist, für alle aus dem Vertragsverhältnis mittelbar oder unmittelbar sich ergebenden Streitigkeiten vermögensrechtlicher Art Berlin. Ein etwaiger ausschließlicher Gerichtsstand bleibt hiervon unberührt. Erfüllungsort ist Berlin. Es gilt deutsches Recht, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.