Machtkampf in Italien: Einer muss verlieren

| 20. August 2019, 13:52

Rom, 20. August (WNM) – Die Regierung aus Fünf Sterne-Bewegung (links) und Lega (rechts) ist zerbrochen, der von ihnen inthronisierte Ministerpräsident Conte hat am Dienstag seinen Rücktritt eingereicht.

Nun suchen alle Parteien nach einer Lösung – und wollen, wenn möglich, an der Macht bleiben oder an die Macht gelangen. Eine Variante wäre eine Koalition aus Fünf Sternen und den Sozialisten (PD).

Ebenso möglich ist eine Technokraten-Regierung. Die hatte Italien schon einmal, mit Mario Monti während der ersten Euro-Krise.

Es rumort vor allem bei den Fünf Sternen. Laut Corriere della Sera hat Gründer Beppe Grillo den Parteichef Luigi di Maio am Montagabend heftig beschimpft und ihm vorgeworfen, die Fünf Sterne an den Rand des Abgrunds geführt zu haben. Die Bewegung würde Neuwahlen nicht überleben, soll Grillo gesagt haben.

Di Maio kämpft demnach ums politische Überleben und hat seinerseits laut Corriere eine neue Variante auf den Tisch gelegt: Die Koaltion mit der Lega soll fortgesetzt werden – allerdings ohne Matteo Salvini in der Regierung. Dieser Vorschlag soll Di Maio von Partei-Strategen diktiert worden sein.

Die Forderung nach dem Rücktritt des populärsten Kopfes der Rechten erinnert an die österreichische Variante, wo der konsverative Bundeskanzler Sebastian Kurz nach dem Ibiza Video den Rücktritt des Innenministers Herbert Kickl gefordert hatte. Die Folgen waren eine Technokraten-Regierung und Neuwahlen, mit ungewissem Ausgang wegen eines ausgesprochen schmutzig geführten Wahlkampfs.