Washington/Neu-Delhi. Während die BRICS-Staaten ein Ende der US-Sanktionen gegen Kuba fordern, hat US-Außenminister Marco Rubio den verschärften Kurs Washingtons ausdrücklich verteidigt und weitere Maßnahmen nicht ausgeschlossen.
Rubio erklärte vor wenigen Tagen in einem Interview mit RCN und NTN24, die Regierung von Präsident Donald Trump habe die „stärksten Sanktionen“ in der Geschichte der Beziehungen zwischen den USA und Kuba verhängt. Im Zentrum der US-Maßnahmen steht nach seinen Angaben der kubanische Militärkonzern GAESA, der große Teile der Wirtschaft des Landes kontrolliert. Washington werde nicht weiter zulassen, dass GAESA kubanische Ressourcen abschöpfe und sich Vertreter des politischen Systems auf Kosten der Bevölkerung bereicherten, sagte Rubio.
Rubio wies zugleich den Vorwurf zurück, die US-Sanktionen seien für die schwere wirtschaftliche und humanitäre Krise auf der Insel verantwortlich. Die Bevölkerung leide vor allem unter einem nicht funktionierenden Wirtschaftsmodell und unter der Unfähigkeit der kubanischen Führung, erklärte der Außenminister. Kuba habe sich über Jahrzehnte zunächst auf die Unterstützung der Sowjetunion und später auf subventionierte Energielieferungen aus Venezuela verlassen.
Auf die Frage, ob Washington noch härtere Schritte gegen Havanna erwäge, wollte Rubio keine konkreten Maßnahmen nennen. Er betonte jedoch, die USA behielten sich das Recht vor, Maßnahmen zum Schutz ihrer nationalen Sicherheit zu ergreifen. Gleichzeitig verwies er darauf, dass Sanktionen bereits zur Sperrung von Konten geführt hätten und ausländische Unternehmen ihre Geschäfte mit Kuba wegen des steigenden Sanktionsrisikos beendet hätten.
Erst am 3. September hatte das US-Finanzministerium eine weitere Runde von Sanktionen beschlossen. Auf die US-Sanktionsliste kamen Fidel Ernesto Castro Calis, ein Angehöriger der Castro-Familie, sowie mehrere kubanische Unternehmen und Finanzinstitutionen. Dazu gehört die Banco Exterior de Cuba. Die Maßnahmen richten sich nach Angaben Washingtons gegen wirtschaftliche Strukturen der kubanischen Führung sowie gegen den Finanz- und Rohstoffsektor.
Die BRICS-Staaten stellten sich auf ihrem Gipfel in Neu-Delhi dagegen ausdrücklich gegen diese Politik. In der am 12. September verabschiedeten Erklärung äußerten die Staats- und Regierungschefs „tiefe Besorgnis“ über die Verschärfung der einseitigen Maßnahmen gegen Kuba. Sie verwiesen auf Auswirkungen auf die kubanische Wirtschaft, die Energieversorgung und die humanitäre Lage der Bevölkerung.
Die BRICS forderten ein Ende der wirtschaftlichen, kommerziellen und finanziellen Maßnahmen gegen Kuba und beriefen sich dabei auf eine entsprechende Resolution der UN-Generalversammlung. Grundsätzlich lehnt die Staatengruppe einseitige Wirtschaftssanktionen ab, die nicht vom UN-Sicherheitsrat autorisiert wurden.
