Die EU hat eine Reihe von Handelsbeschränkungen gegen China eingeführt oder erwogen, die von Elektrofahrzeugen über Hybridfahrzeuge bis hin zu Stahl und Folgeprodukten reichen. Dies besorgt Experten in China, berichtet die staatliche chinesische Global Times.
Die EU werde Importquoten und Mindestpreise für Elektrostahl und Folgeprodukte einführen, um die EU vor Importen, hauptsächlich aus Asien, zu schützen, berichtet Reuters. Von dieser Maßnahme würden Thyssenkrupps Stahlsparte TKSE und das polnische Unternehmen Stalprodukt SA profitieren, die zu den letzten europäischen Herstellern von Elektrostahl gehören, der in Windkraftanlagen und Stromnetzen verwendet wird.
Kritik an Brüssel
Reuters berichtet, dass Brüssels Schritt vor dem Hintergrund zunehmender Forderungen der europäischen Industrie nach besserem Schutz vor China erfolgt. China soll 2025 für mehr als 50 Prozent der EU-Importe von Stahl und Folgeprodukten verantwortlich sein. Die EU hat China laut Financial Times aufgefordert, die Exporte von Hybridfahrzeugen freiwillig einzuschränken.
Ein Sprecher des chinesischen Handelsministeriums (MOFCOM) sagte sogenannte „freiwillige Exportbeschränkungen“ verstießen gravierend gegen die WTO-Regeln und widersprechen den Prinzipien der Marktwirtschaft und des fairen Wettbewerbs.
Ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums erklärte, man hoffe, dass die EU ihren Verpflichtungen zu Marktöffnung und Freihandel nachkomme, die WTO-Regeln beachte und ein faires, gerechtes und diskriminierungsfreies Umfeld für Unternehmen aller Länder schaffe.
Es gehe nicht mehr um Handelsschutzmaßnahmen gegen einzelne Produkte, sondern um eine Eskalation von „Risikominimierung“ hin zu systematischem Industrieschutz, erklärte Hu Qimu, Professor am Institut für Maritime Seidenstraße der Huaqiao-Universität, der Global Times. „Die EU weitet ihre Beschränkungen von elektrischen Fahrzeugen auf Hybridfahrzeuge, Stahl und Folgeprodukte aus und dehnt sie auf breitere industrielle Wertschöpfungsketten aus, Zölle und Untersuchungen werden zunehmend als Druckmittel eingesetzt“, so Hu.
Experten zufolge mangelt es der EU im Umgang mit Handelsfragen gegenüber China deutlich an Aufrichtigkeit. Hu sagte, der Ansatz des Blocks, „zu reden und gleichzeitig Beschränkungen zu verhängen“, diene im Wesentlichen dazu, „Verhandlungen als Deckmantel für einseitigen Druck zu nutzen“.
