China und Dschibuti haben angesichts der zunehmenden Spannungen im Nahen Osten vor einer weiteren Destabilisierung des Roten Meeres und des Horns von Afrika gewarnt. In einem gemeinsamen Kommuniqué betonten beide Staaten die Bedeutung der freien Schifffahrt im Roten Meer und in der Meerenge Bab al-Mandab und riefen insbesondere außerregionale Mächte dazu auf, auf den Einsatz militärischer Gewalt und einseitige Sanktionen zu verzichten.
Das Kommuniqué wurde nach Angaben des chinesischen Außenministeriums nach einem Treffen des chinesischen Außenministers Wang Yi mit seinem dschibutischen Amtskollegen Abdoulkader Houssein Omar in Peking veröffentlicht. Beide Seiten erklärten, die jüngste Verschärfung der Lage am Roten Meer stelle eine ernste Gefahr für die Weltwirtschaft dar. Besonders betroffen seien Handel, Investitionen sowie Energie- und Ernährungssicherheit in den Staaten am Horn von Afrika. Zugleich nähmen Risiken durch Piraterie und Terrorismus zu.
Strategische Lage am Bab al-Mandab
Dschibuti kommt dabei besondere strategische Bedeutung zu. Das Land liegt am Bab al-Mandab, der das Rote Meer mit dem Golf von Aden und weiter mit dem Indischen Ozean verbindet. Die Meerenge gehört zu den wichtigsten internationalen Schifffahrtswegen.
Für China hat Dschibuti darüber hinaus eine besondere militärische Bedeutung. Peking unterhält dort seit 2017 einen Stützpunkt der Volksbefreiungsarmee – die erste dauerhafte chinesische Militärbasis außerhalb des eigenen Staatsgebiets. Die Anlage dient unter anderem der logistischen Unterstützung chinesischer Marineverbände, von Anti-Piraterie-Einsätzen und Evakuierungsmissionen.
In ihrem gemeinsamen Papier erklärten China und Dschibuti, eine Entschärfung der Konflikte im Nahen Osten sei eine Voraussetzung dafür, die Sicherheitsprobleme am Horn von Afrika und im Roten Meer einzudämmen. Konfliktparteien sollten auf Dialog und Diplomatie setzen und eine weitere regionale Ausweitung der Kämpfe verhindern.
Sorge um die internationale Schifffahrt
Besonderes Gewicht legten beide Regierungen auf die Sicherheit der internationalen Schifffahrt. Die nach internationalem Recht bestehenden Navigationsrechte von Handelsschiffen müssten respektiert werden, heißt es in dem Kommuniqué. China unterstütze die Anrainerstaaten des Roten Meeres dabei, Sicherheit und freien Verkehr auf der Wasserstraße zu gewährleisten.
Zugleich riefen China und Dschibuti sogenannte außerregionale Mächte dazu auf, auf einen aus ihrer Sicht willkürlichen Einsatz militärischer Gewalt und auf einseitige Sanktionen zu verzichten. Außerdem forderten beide Staaten, die Souveränität und territoriale Integrität der Länder der Region zu respektieren.
Kämpfe im Jemen verschärfen die Lage
Die Erklärung fällt in eine Phase erneuter militärischer Eskalation im Jemen. Kämpfe zwischen den Huthi und Kräften der international anerkannten jemenitischen Regierung haben sich zuletzt auch auf strategisch wichtige Gebiete entlang der Küste und in der Nähe des Bab al-Mandab konzentriert.
Damit wächst erneut die Sorge um eine der zentralen Handels- und Energierouten zwischen Europa und Asien. Angriffe und militärische Auseinandersetzungen am Roten Meer hatten bereits zuvor dazu geführt, dass Reedereien ihre Routen teilweise um das Kap der Guten Hoffnung verlegten.
Auch die humanitäre Lage im Jemen hat sich weiter verschärft. Nach Angaben der Vereinten Nationen sind seit August Hunderttausende Menschen innerhalb des Landes vertrieben worden.
Internationale Reaktionen
Auch international wächst die Sorge vor einer Ausweitung des Konflikts. Die USA verschärften ihre Sicherheitsmaßnahmen für diplomatisches Personal in Saudi-Arabien. Zugleich bemühen sich Staaten wie Frankreich und Ägypten diplomatisch um eine Begrenzung der Eskalation.
China und Dschibuti rücken enger zusammen
Neben der Sicherheitslage bekräftigten China und Dschibuti auch ihre politischen Positionen zu Konflikten am Horn von Afrika. Beide Staaten sprachen sich für die territoriale Integrität Somalias aus und lehnten eine internationale Anerkennung Somalilands als unabhängigen Staat ab. Zudem wandten sie sich gegen Beziehungen zwischen Somaliland und Taiwan.
China will zugleich die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Djibouti weiter ausbauen. Außenminister Wang Yi verwies auf die geografische Lage des Landes und chinesische Zollvergünstigungen. Peking unterstützt Djiboutis Ziel, sich als Handels-, Logistik- und Verkehrsknotenpunkt am Horn von Afrika zu etablieren.
