Xi Jinping will die UN retten

China will, dass Themen wie die Künstliche Intelligenz auf der Ebene der Vereinten Nationen abgehandelt werden.

Xi Jinping und Außenminister Wang Yi beim BRICS-Gipfel. (Foto: AFP)
Xi Jinping und Außenminister Wang Yi beim BRICS-Gipfel. (Foto: AFP)

Chinas Staatschef Xi Jinping hat sich für eine stärkere Rolle der Vereinten Nationen in der internationalen Politik ausgesprochen. Anlässlich des UN-Tags am 24. Oktober verwies die staatliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua auf mehrere frühere Äußerungen Xis zur Zukunft der Organisation.

Xi fordert demnach, die Autorität der Vereinten Nationen zu stärken und an multilateraler Zusammenarbeit festzuhalten. Internationale Institutionen müssten reformiert und effizienter werden. Zugleich sollten Staaten unabhängig von ihrer Größe, politischen Macht oder wirtschaftlichen Stärke gleichberechtigt an internationalen Entscheidungen beteiligt werden.

Nach Angaben von Xinhua hatte Xi diese Position unter anderem beim BRICS-Gipfel im September bekräftigt. Dort sprach er sich dafür aus, das bestehende internationale System weiterzuentwickeln und den Vereinten Nationen dabei eine zentrale Rolle zu erhalten.

Auch bei neuen internationalen Regelungsfragen sieht Xi die UN in der Verantwortung. Dazu zählt insbesondere der Umgang mit Künstlicher Intelligenz. Im Juli hatte er für eine stärkere internationale Abstimmung über Entwicklungsstrategien, Regeln und technische Standards geworben.

Xi hatte bereits zuvor mehrfach erklärt, dass die Stellung der Vereinten Nationen in der internationalen Ordnung gestärkt werden müsse. Hintergrund sind anhaltende Debatten über die Reform internationaler Institutionen und die Frage, wie stark Schwellen- und Entwicklungsländer dort künftig vertreten sein sollen.

Die von Xinhua veröffentlichte Zusammenstellung erschien zum 81. Jahrestag der Gründung der Vereinten Nationen. Die UN wurden am 24. Oktober 1945 offiziell gegründet.

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