In Italien gingen die Sozialen Proteste und Demonstrationen am Samstag weiter; In Rom begann am Nachmittag die nationale Demonstration „Fuori l’Italia dalla guerra“ – „Italien raus aus dem Krieg“. Die Organisatoren fordern nach eigenen Angaben ein Ende der Beteiligung Italiens an bewaffneten Konflikten und wenden sich gegen weitere Aufrüstung. In ihrem Aufruf verlangen sie unter anderem ein Nein zu einer europäischen Armee und zur Aufrüstungspolitik von NATO und EU. Zudem fordern sie Solidarität mit den Palästinensern und berufen sich auf Artikel 11 der italienischen Verfassung, nach dem Italien Krieg als Mittel zur Lösung internationaler Streitigkeiten ablehnt. Das geht aus dem Aufruf der Initiative „Fuori l’Italia dalla guerra“ hervor.
Die Veranstalter betonen zugleich ausdrücklich den gewaltfreien Charakter ihrer Demonstration. In einer wenige Tage vor dem Protest veröffentlichten Erklärung rief das Organisationskomitee die Teilnehmer dazu auf, Provokationen nicht aufzugreifen und gewalttätige Aktionen zu isolieren. Für den Protest waren nach Angaben der Veranstalter rund 10.000 Teilnehmer angekündigt. Der Demonstrationszug führt von der Piazza della Repubblica in Richtung Fori Imperiali.
Protest gegen Aufrüstung auch in Turin
Auch in Turin richtet sich ein Demonstrationszug ausdrücklich gegen die Aufrüstung. Unter dem Motto „Noi la guerra non la paghiamo“ – „Wir bezahlen den Krieg nicht“ mobilisierte ein Bündnis aus autonomen Gruppen und Studenten für einen Protest am Nachmittag auf der Piazza Castello.
Dabei verbinden die Organisatoren die Kritik an höheren Militärausgaben mit sozialen Forderungen. Nach einem von ANSA wiedergegebenen Aufruf richtet sich der Protest unter anderem gegen Aufrüstung und hohe Benzinpreise. Gleichzeitig fordern die Demonstranten ein Recht auf bezahlbaren Wohnraum, Bildung und Gesundheitsversorgung. Auch der Ausbau von Rechenzentren gehört in Turin zu den lokalen Konfliktthemen.
Hohe Preise, niedrige Löhne und teure Wohnungen
Daneben dauern Proteste gegen die wirtschaftliche und soziale Lage an. Zu den zentralen Themen gehören nach Berichten italienischer Medien die hohen Lebenshaltungskosten, zu niedrige Löhne und für viele Menschen schwer bezahlbare Mieten.
Das sogenannte „Movimento 17 ottobre“ fordert unter anderem höhere beziehungsweise existenzsichernde Löhne, besseren Zugang zu Wohnraum und eine universell zugängliche öffentliche Gesundheitsversorgung. La Stampa fasst die unterschiedlichen Motive der Proteste mit steigenden Lebenshaltungskosten, niedrigen Gehältern, hohen Mieten und wachsenden Militärausgaben zusammen.
Keine einheitliche Protestbewegung
Damit stehen an diesem Wochenende unterschiedliche Bewegungen gleichzeitig auf der Straße. Es handelt sich nicht um eine einheitliche Protestbewegung mit einem gemeinsamen Forderungskatalog. Vielmehr reichen die Anliegen von sozialen und wirtschaftlichen Forderungen bis zur Ablehnung von Aufrüstung und militärischer Beteiligung Italiens.
Erhöhte Sicherheitsmaßnahmen
Die Behörden haben ihre Sicherheitsmaßnahmen deutlich verstärkt. Hintergrund sind auch die Ausschreitungen bei Protesten am vergangenen Wochenende in Mailand. Nach Angaben von ANSA wurden im Vorfeld der neuen Demonstrationen mehr als 150 Durchsuchungen in Mailand, Monza und weiteren Städten vorgenommen. In Mailand, Rom und Turin waren zusätzliche Polizeikräfte im Einsatz.
